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11.08.2011 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Annette Karl: Rüffel von Kultusminister Spaenle für Oberpfälzer Regierung wegen Maulkorberlass
Annette Karl: Rüffel von Kultusminister Spaenle für Oberpfälzer Regierung wegen Maulkorberlass für Lehrkräfte muss Konsequenzen für ganz Bayern haben
Als deutlichen Rüffel an die Regierung der Oberpfalz wertet die stellvertretende SPD- Landesvorsitzende und Weidener SPD- Landtagsabgeordnete Annette Karl die Reaktion von Kultusminister Spaenle auf die - wie er es nennt - "missverständlichen Schulungsunterlagen" der Regierung an Lehrkräfte mit der Überschrift ‚Auskunft trotz Verschwiegenheitspflicht?‘. Die SPD- Abgeordnete hatte Informationen erhalten, dass die Regierung der Oberpfalz in einer Informationsmappe Lehrkräfte darauf hinweist, wie sie sich bei Auskünften an die Öffentlichkeit einschließlich des Umgangs mit Mandatsträgern zu verhalten hätten. Karl wertete dies als nicht hinnehmbaren Maulkorberlass und wandte sich umgehend an den Minister und die Regierungspräsidentin der Oberpfalz.
