13.07.2016 in Ratsfraktion

SPD Fraktion News

 

Am Freitag (08.07.16) informierte sich Susi Bittner, 3. Bürgermeisterin und Markträtin, über die kommunale Daseinsversorgung.

Äußerst interessant ist, dass Bayern seinen Kommunen nur einen Anteil von 12,75 Prozent am Steueraufkommen überlässt. Bayern hat damit die niedrigste Quote aller Bundesländer – im Nachbarbundesland Baden-Württemberg liegt diese bei 23 Prozent.
Nirgendwo in Deutschland wird so sehr in die Kommunale Selbstverwaltung eingegriffen, fast schon monarchistisch, wie in Bayern!

Näheres können Sie hier nachlesen:

https://www.annettekarl.de/index.php?nr=68048

http://www.onetz.de/weiden-in-der-oberpfalz/politik/spd-plaediert-fuer-kommunale-daseinsvorsorge-kommune-in-der-pflicht-d1682386.html

https://www.otv.de/mediathek/kategorie/aktuelles/die-nachrichten/page/2/video/sicherung-der-kommunalen-daseinsvorsorge/

 

15.12.2015 in Ratsfraktion

Rede zum Jahresschluss unserer Fraktionsvorsitzenden und 3. Bürgermeisterin Susanne Bittner

 
3. Bürgermeisterin Susi Bittner

Jahresabschlusssitzung am 14.12.2015

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kollegin und Kollegen des Marktrats,
sehr geehrte Damen und Herren,


als ich mir Gedanken über diese Rede machte strömten viele Eindrücke auf mich ein.


Aber ein Thema ist für mich menschlich das elementar Prägendste. Das Thema Flüchtlinge.
Ein Jahr mit stürmischen Seegang liegt hinter uns. Wörtlich nur für uns gefühlt für viele Flüchtlinge wurde der stürmische Seegang zur erschreckender Realität und endete für viele von Ihnen tödlich. Um vor Ort für Ruhe zu sorgen zieht Deutschland nun in den Krieg, ich bin der Meinung, dass dies der völlig verkehrte Weg ist, denn Krieg hat noch nie Frieden gebracht. 

 

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

Admin

Adminzugang