Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
22.04.2015 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth
Stellungnahme zum Kreishaushalt 2015
Stellungnahme zum Kreishaushalt 2015 von Fraktionsvorsitzendem Rainer Fischer
Sehr geehrter Herr Landrat,
liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
das vorliegende Zahlenwerk wurde bereits ausführlich erläutert, kommentiert und auch -mehr oder weniger- gewürdigt!
Ich will mich für die SPD-Fraktion deshalb weitgehend auf Punkte beschränken, die üblicherweise nicht im Mittelpunkt einer Haushaltsberatung stehen, für uns aber doch besondere Bedeutung haben!
Eingangs, weil es halt nicht anders geht, doch einige Zahlen; aber ich verspreche, sie sind an den Fingern beider Hände abzuzählen. Aus dem Verwaltungshaushalt ergibt sich eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von ca. 3 Mill. € und eine Investitionsrate von ca. 1,1 Mill. €. Trotz diverser Förderbeiträge reicht dieser Betrag nicht aus, um die Investitionen ohne Kreditaufnahmen zu schultern. Denn der Landkreis wird im laufenden Jahr ca. 4,7 Mill. € investieren, zuzüglich zur Verfügung stehender Haushaltsreste aus den Vorjahren. Allein 1 Mill. Euro werden neu für die Sanierung und Erweiterung unseres Beruflichen Schulzentrums in Wiesau veranschlagt. Diese Maßnahme wird insgesamt ca. 4,3 Mill. € erfordern; sie ist dringend geboten.
