17.06.2019 in Kommunalpolitik
Marktratsitzung Juni 2019
Tagesordnung:
Wir kritisierten die Größe der Sitzungsinhalte in den letzten Sitzungen, wo auch viele Bauthemen enthalten sind, die im Bauausschuss gesondert behandelt gehören. Zumal in diesem Jahr nur 1 Bauausschusssitzung abgehalten wurde.
1.5 Informationen von der IKOM Stiftland
Museumsprojekt:
Nachdem eine Vielzahl von Veranstaltungen an die IKOM Stiftland gemeldet ist, regten wir an, einen Digitalen Kalender zu erstellen damit man diese Termine direkt in den digitalen Kalender importieren kann.
1.7 Umbau Sitzungssaal
Wir entschieden uns für die gerundete Form - weitere Entwürfe folgen jetzt in gerundeter Form.
2. Kläranlage Verbesserungsbeitrag
Die SPD Fraktion ist aus sozialen und umweltfreundlichen Aspekten mit der 80/20 % Lösung einverstanden. Ebenso mit der Drei-Jahres-Aufteilung von 40/40/20.
So kommt man der Bevölkerung mit dem 100% Lösungswunsch etwas entgegen sowie den sozial Schwächeren. Zugleich wird noch das Umweltbewusstsein damit gestärkt.
Daraus ergibt sich auch noch der Vorteil, dass die Gebührenerhöhung für das Abwasser erst in 3 Jahren erfolgt und die jetzigen Gebühren stabil bleiben.
3. Bebauungsplan Kapellenweg
Wir monierten, dass kein Plan der Sitzung beigelegt wurde und wir erst im Sitzungsverlauf mit dem neuen Bebauungsplan vertraut gemacht wurden. Nachdem es sich um ein besonderes innerörtliches Baugebiet handelt, wäre eine Vorabinfo für die Fraktionen schon sinnvoll gewesen.
4. Anfrage nach Freiflächenphotovoltaikanlagen
Nachdem wir mit dem Speicher Liebenstein, den vielen Biogasanlagen und auch unseren Solardächern bereits viel Ökostrom, lt. verschiedenen Statistiken weit über 100 % vom Eigenbedarf erzeugen, und für unserer Landwirtschaft auch schon Fläche für die Biogasanlagenproduktion wegfallen, entschieden wir uns die restlichen Flächen für den Anbau von Lebensmitteln und Futter zu schützen und die Landwirtschaft nicht noch weiter im Anbau einzuschränken.
5. Verschiedenens
Anfragen 3. Bürgermeisterin Susi Bittner:
Wie weit ist das Baugebiet Wildenau, der Start erfolgte zeitgleich mit dem Plößberger Baugebiet? Das Plößberger Baugebiet wurde vorgezogen, weil sich für ein Projekt entschieden werden musste. Wildenau ist aber nicht weit zurück.
Aufbringen eines Piktogramms Tempo 30 bei der Auffahrt Frühlingsstraße. Zuerst erfolgt eine Messung mit unserem Geschwindigkeitsmessgerät um zu sehen wie sich der Verkehr verhält.
Wann erfolgt die Kanalbefahrung Wildenau, vorallem in der Pfarrer-Wißmath-Straße - Am Bühl, damit diese Straße endlich saniert und der Hang neu befestigt werden kann? Auftrag ist vergeben, wird nachgefragt.
Wann erfolgt die Information des Unternehmergesprächs an die Markträte. Ob per Protokoll oder in einer der nächsten Sitzungen? Erfolgt demnächst.
Anfrage über die Idee von eingenständigen solarbetriebenen Fussgängerlampen zum Fußballplatz und Campingplatz? Es wird nochmal ein Gespräch mit der EON gesucht. Zugleich werde ich die Solaridee eigenständig weiterverfolgen.
Wildenau, 04.06.2019
Susanne Bittner
3. Bürgermeisterin und
SPD Fraktionssprecherin
18.05.2019 in Kreisvorstand von SPD KV Tirschenreuth
Danke für lange Zusammenarbeit
Der scheidende Kreisvorsitzende Rainer Fischer nutze die Kreiskonferenz in Pechbrunn, um sich bei Gisela Birner für die vielen gemeinsamen Jahre hervorragender Zusammenarbeit zu bedanken. Nach 48 Jahren Tätigkeit bei der SPD ist sie Ende März in den wohlverdienten Ruhestand gegangen.
Birner leitete auch, traditionell wie in den letzten Jahrzehnten, die Kreiskonferenz. "Ein allerletztes Mal, allerdings", sagte sie.
18.05.2019 in Kreisvorstand von SPD KV Tirschenreuth
Bezirksrätin Brigitte Scharf ist Vorsitzende des SPD Kreisverbandes
Nach 17 Jahren als Vorsitzender des SPD Kreisverbandes übergab Rainer Fischer bei der Kreiskonferenz in Pechbrunn sein Amt an Bezirksrätin Brigitte Scharf, die in den letzten Jahren stellvertretende Vorsitzende im Kreisverband war.
Katrin Hüttner aus Plößberg wurde als ihre Stellvertreterin neu von den Delegierten aus Ortsvereinen gewählt, während Uli Roth und Thomas Döhler als Stellvertreter bestätigt wurden. Claudia Betzl hütet weiterhin die Kasse des Kreisverbandes und Christine Trenner führt auch in den nächsten beiden Jahren das Protokoll.
Alfred Schuster und Edwin Ulrich arbeiten als Organisationsleiter und Sybille Bayer und Andreas Demleitner als Bildungsbeauftragte im Kreisvorstand mit.
Die Jusos vertreten weiterhin Florian Dick und Raphael Bittner und Irene Meinzinger spricht für die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im SPD-Kreisverband.
18.05.2019 in Presse von SPD KV Tirschenreuth
Kreiskonferenz
Der SPD Kreisverband Tirschenreuth lädt am Samstag, 18.05.2019, zu seiner Kreiskonferenz mit der Neuwahl des SPD-Kreisvorstandes nach Pechbrunn ins Schützenheim (Badstraße) ein.
Dabei werden die Delegierten aus den Ortsvereinen im Landkreis einen neuen Kreisvorsitzenden wählen, nachdem der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Rainer Fischer, nicht mehr kandidiert.
Beginn der Kreiskonferenz ist um 09:00 Uhr.
04.05.2019 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth
Gemeinsames Treffen der SPD-Fraktionen - SPD-Kreisräte TIR und WUN beraten landkreisübergreifend
Es ist inzwischen eine kleine Tradition geworden, dass sich in lockeren Abständen die SPD-Kreisrätinnen und Kreisräte der Landkreise Tirschenreuth und Wunsiedel zu gemeinsamen Beratungen treffen. Gastgeber war dieses Mal der Kreisverband Tirschenreuth. Stellvertretender Fraktionssprecher Uli Roth eröffnete und begrüßte im Landgasthaus Steinwald in Pullenreuth die Gäste aus Wunsiedel. Auf Initiative und Einladung des terminlich verhinderten Kreisvorsitzenden Rainer Fischer war Peter Zimmert zu den Genossen gekommen, um das Erfolgs-Projekt BAXI des Landkreises Tirschenreuth vorzustellen.
Zimmert, der im Landratsamt für den Fachbereich ÖPNV zuständig ist, erläuterte ausführlich und sachkundig, wie es gelungen ist, das Projekt BAXI zum Erfolg werden zu lassen. Von der Bestandsaufnahme der Arten an Mobilität bis hin zu den abgefragten Bedarfen der Bevölkerung zeigte er auf, welche Anforderungen an einen modernen öffentlichen Personennahverkehr gestellt werden. Er verwies auf die Einmaligkeit dieses Angebots, stellte perspektivisch die Einführung von E-Baxis und anderen neuen Ideen vor. Natürlich koste dies Geld, das seitens des Landkreises aufgebracht werden müsse. Wenn man aber vergleiche, was man für die rund 700.000 Euro bekomme, die jährlich für den Bereich ÖPNV aufgewendet werden, könne man auf ein breites und gut angenommenes Angebot verweisen, um das uns mach anderer Landkreis beneidet, so Zimmert. Er ging auch auf Parallelen zum Landkreis Wunsiedel ein, in dem an Stelle des "Dermimboard" ein Nightliner für Event-Fahrten eingesetzt wird.
