15.04.2019 in Presse von SPD KV Tirschenreuth
SPD-Bezirkstagsfraktion im Erbendorfer Heimatmuseum
Kulturreferent Gaßner besucht Heimat- und Bergbaumuseum Erbendorf
„Das Heimat- und Bergbaumuseum ist eine wichtige Einrichtung fürs Leben vor Ort“, stellte Bezirksrat Richard Gaßner bei seinem Besuch fest. Begeistert zeigte sich der Kulturbeauftragte von den Ausstellungsinhalten.
„Kultur- und Heimatpflege gehören mit zu den wichtigsten Aufgaben des Bezirks“, stellte Bezirksrat Richard Gaßner im Heimat- und Bergbaumuseum fest. Auf Einladung von Bezirkstagskollegin Brigitte Scharf kam er in die Steinwaldstadt, um sich gemeinsam mit den SPD-Stadträten und dem Vorstand des SPD-Ortsvereins ein Bild zu machen. Museumsleiter Manfred Klöble führte die Besucher durch das ganze Museumsgebäude. Er erzählte von der Geschichte des Hauses, das in früheren Jahrhunderten das Schulhaus war, und informierte über die vielen Daueraustellungen sowie der laufenden Sonderausstellung „So war’s früher – Leben und Arbeiten wie zu Großmutters Zeit.“
07.04.2019 in Arbeitsgemeinschaften von SPD KV Tirschenreuth
Erfolgreiches Benefiz-Kaffeekränzchen
Geselligkeit pflegen mit bunter Unterhaltung und damit Gutes tun. Das Benefiz-Kaffeekränzchen des Kreisverbandes der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) beim Rechensimer war ein voller Erfolg.
AsF-Bezirks- und Kreisvorsitzende Christine Trenner konnte sich über mehr als 100 Besucher im urigen Saal beim Rechensimer freuen. Zahlreich kamen die Frauen aus den einzelnen AsF-Ortsverbänden sowie anderer Vereine, wie beispielsweise dem Seniorenclub Reuth. Unter den Gästen konnte Trenner auch den stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Uli Roth und Reuths zweiten Bürgermeister Johann Neugirg.
26.03.2019 in Allgemein
Haushaltsrede unserer 3. Bürgermeisterin und Fraktionsvorsitzenden Susi Bittner
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß TOP 2 steht heute die Beratung und Verabschiedung des Gemeindehaushalts für das Jahr 2019 an.
Das umfangreiche Zahlenwerk wurde durch den Finanzausschuss bereits am 11.03.2019 beraten und einstimmig zur Annahme empfohlen. Es beinhaltet immerhin in diesem Jahr einen Gesamthaushalt von über 18 Millionen Euro.
Viele große Maßnahmen wurden bei unserer Finanzausschusssitzung bereits verschoben oder konnten im Volumen reduziert werden. Neue Maßnahmen müssen zuerst einmal zurückstehen, da unser finanzieller Spielraum ausgereizt ist.
Die umfangreichen Baumaßnahme Stauseebrücke mit den angrenzenden Straßen, hat durch die hohe Förderung von 82% einen Stellenwert, der sich nicht weg diskutieren lässt und daher muss diese auch durchgeführt und zu einem guten Ende gebracht werden.
Dasselbe gilt für die Sanierung des Hauses in der Blumenstraße vor der Kinderkrippe. Auch hier können wir mit einer hohen Förderung von 75% unseren Haushalt entlasten.
In unser Straßenunterhalt, immerhin beachtliche 79 km Straßennetz ohne Feld- und Waldwege, werden wir über 300.000 € investieren, wie auch bereits schon 2018. In den Haushalt konnten wir auch noch andere Projekte mit rein packen, wie zwei Baugebiete einmal in Plößberg und in Wildenau sowie neue Förderprogramme, einmal über die Städtebauförderung im Sanierungsgebiet und das andere für ein kommunales Förderprogramm im diesem Bereich.
Bedacht wurden die Feuerwehren mit Ausstattung und neuem Auto, der Campingplatz mit Wlan, die Straßenbeleutungen mit LEDs und vielen mehr.
Aufgrund der guten Gewerbe- und Einkommenssteuereinnahmen, wurden wir leider nicht mehr mit einer Stabilisierungshilfe bedacht, wobei niemand nachvollziehen kann, warum andere Städte im Landkreise diese mit besseren Zahlen bekommen haben und wir in Plößberg keine.
Trotzdem – wir blicken positiv in die Zukunft - die gestiegene Steuerkraft der Marktgemeinde gibt Anlass dazu. Ohne einen blühenden Wirtschaftsraum, det einen großen Teilbetrag an den gemeindlichen Einkommen erwirtschaftet, geht es nicht. An dieser Stelle einmal ein großes Lob, an unsere gefestigten und heimatverbundenen Unternehmer im Gemeindegebiet, auch für das Arbeitsplatzangebot das sie bereitstellen.
Stellen wir uns den Herausforderungen der kommenden Zeit und beschließen wir klug und mit Vorbedacht zum Wohl der Bevölkerung, soweit die Mittel es zulassen. Uns ist es wichtig, für die Bewohner in unserer Heimat eine attraktive Lebenswelt zu schaffen und einen guten Zukunftsstandpunkt mit der Marktgemeinde zu erreichen.
Bleibt mir zum Schluss noch der Dank an den Kämmerer, Herr Hubert Götz, für seinen überblickbaren und bemerkenswerten Vorbericht zum Haushalt. Ebenso danke ich der Verwaltung, die mit der Aufstellung des Haushaltszahlenwerks beschäftigt war und nicht zuletzt unserem 1. Bürgermeister und 2. Bürgermeister, sowie dem Finanzausschuss für die konstruktive und einvernehmliche Vorberatungen für den Haushaltsplan 2019.
In der Zukunftserwartung auf eine stabile wirtschaftlich gute Entwicklung und trotz aller Unsicherheit, die ein Haushaltsplan in sich birgt, stimmt die SPD Fraktion dem Haushaltsplan 2019 mit allen Anlagen zu.
Susanne Bittner
3. Bürgermeisterin und SPD Fraktionssprecherin
24.03.2019 in Ortsverein
Bericht von 3. Bürgermeisterin Susi Bittner über die Gemeindepolitik in der Jahreshauptversammlung 2019
Verehrte Genossinen und Genossen,
Lieber Ehrenbürger Roland, lieber Uli,
liebe Kollegen des Marktrates, liebe Ehrengäste,
gerne werfe ich wieder einen Blick auf das letzte Jahr der Marktgemeindepolitik zurück.
Viele Sachen wurden seit 2014 umgesetzt, oder sind am Laufen. Sie beinhaltet auch den roten Faden von unserem Weg in die Zukunft, dem Wahlprogramm der SPD in dieser Wahlperiode.
Wir forderten schon immer den Erhalt und die Sanierung der Gemeinde- und Verbindungsstraßen und sind damit voll im Soll.
Wieder wurden Teilstrecken unseres Straßennetzes saniert, wir investierten 2018 immerhin über 300.000,00 € darin! Sehen kann man das u.a. bei der Verbindungsstraße zwischen Schönkirch und Schönthan. Auch in diesem Jahr werden wir wieder über 300.000,00 € in den Straßenunterhalt investieren.
Aufgrund der Stabilisierungshilfe 2017 konnten wir einen Förderantrag für Straßenbau stellen. Somit kommen wir in den Genuss von über 80 % Fördersumme, für das Projekt Stauseebrücke und daran anschließende Straßen.
Endlich kommt sie, die langersehnte Umgehungsstraße!
Der Kreisverkehr hat den Bau eröffnet, ich finde er ist wirklich gut gelungen und am perfekten Platz!
Hier kann man deutlich erkennen, dass auch fertig geplante Linksabbiegespuren mit Hartnäckigkeit und politisch angeforderter Unterstützung trotzdem nochmals eine Veränderung bewirken kann.
Natürlich wird der Hügel vom Kreisverkehr noch gestalterisch aufgewertet.
Weitere Maßnahmen am Bau der Umgehungsstraße sind gerade am Laufen, man sieht die Bagger bereits am Arbeiten unten in Nähe der Kläranlage.
Durch unsere Städtebauplanung können wir endlich unser Langzeitkonzept erreichen. Viele Ideen werden verwirklicht, welche schon jahrelange Planungen vorausgehen. So können wir Zuwendungen abschöpfen und dadurch unseren Haushalt entlasten.
So entwickelt sich unsere Infrastruktur sehr gut weiter.
Mit dem neuen Förderprogramm, was im Sanierungsgebiet Plößberg integriert ist, und das überwiegend durch die Städtebauförderung getragen wird.
Die Förderhöhe beträgt für die 3 Maßnahmebereiche:
a) Gebäudehülle max. Förderung des Maßnahmebereiches 15.000 € b) Freibereiche einschl. Einfriedungen max. Förderung des Maßnahmenbereiches 5.000 € c) Modernisierungsmaßnahmen im Gebäudeinneren, Barrierefreiheit max. Förderung des Maßnahmenbereiches 10.000 €
Die max. Förderung pro Objekt und Maßnahme beträgt somit 30.000 €.
Näheres findet man auf der Homepage, oder am besten man bespricht dies mit unserem Geschäftsführer Herrn Götz, er ist der zuständige Sachbearbeiter.
Für die anderen Ortschaften und für die nicht im Sanierungsgebiet von Plößberg befindliche Bebauung ist beabsichtigt, im Abschluss des 1.Halbjahres ein rein kommunales Förderprogramm aufzulegen.
Das barrierefreie Rathaus ist momentan in Bau und wird heuer fertig gestellt werden.
Dann starten wir mit dem Haus der Generationen vor der Kinderkrippe, das aufwendig saniert wird und auch eine Wohnung im Dachgeschoss erhalten wird, alles mit einem erhöhten Fördersatz von 75% auch aufgrund der Stabilisierungshilfe von 2017.
Für Bauwillige konnten wir gutes Bauland innerorts in Plößberg am Kapellenweg erwerben. Hier wird bereits geplant, ebenso an der Schloßleite in Wildenau.
Zu guter Letzt der Neubau der Kläranlage Plößberg. Sobald alle Angebote für die kostenintensivsten Gewerke vorhanden sind, wird es eine Bürgerversammlung geben, um zu sehen welche Art der Abrechnung sich unseren Bürger vorstellen können.
Zur „IKOM Stiftland“ gehören zehn Kommunen mit fast 37000 Einwohner an.
Wie Ihr alle bereits in den verschiedenen Orten sehen könnt, wurde ein touristisches Leitkonzept bereits umgesetzt. Die grauen Stelen bekommen noch die Informationstafeln. Die Beschilderung erfolgt zweisprachlich und wurde entsprechend gefördert. Die bisherige Beschilderung wird demnächst durch unseren Bauhof noch abmontiert.
Auch im großen interkommunalen Gewerbegebiet in Wiesau geht es voran, Investoren haben bereits Interesse bekundet. Die Ziegler Group hat schon mit dem Bau einer Logistikhalle begonnen. Die Lage ist günstig, zwischen Autobahn und Bahnanschluss. Selbstverständlich sind auch wir bei diesem Gewerbegebiet dabei. Natürlich heißt das zunächst finanziell in Vorleistung zu gehen. Natürlich werden die Kosten genauso geteilt wie die Einnahmen!
Viele weitere Sachen sind in der Zukunftsplanung, wie die neue kulturelle Mitte Plößbergs, mit der Sanierung des alten Grundschulpausenhof, die Barrierefreiheit und behindertengerechte Toilette des Kultursaalgebäudes sowie der Umbau des Vorplatzes und der Außentreppe. Die neue Gestaltung vom Rathaus, die zukünftige Lösung für Arzt, Zahnarzt und Apotheke, was ja auch von uns im Punkt „Seniorengerechte Gemeinde“ gefordert wurde. Auch hier werden wir demnächst mit einem neuen Förderprogramm starten, dass die Generationen verbindet.
Die Tendenz zu mehr Kinder in der Marktgemeinde geht weiter. Wir planen die Öffnung der bereits vorgeplanten zweiten Kinderkrippe. Viele Eltern nutzen dieses Angebot.
Leider bekamen wir für das Jahr 2018 keine Stabilisierungshilfe mehr, wobei niemand nachvollziehen kann, warum Tirschenreuth diese mit besseren Zahlen bekommen hat und wir in Plößberg keine. Nun wie ja jeder weiß wird dies willkürlich von der Landesregierung beschlossen.
All diese verschiedenen Projekte besprachen wir im Jahr 2018 in unserem Gremium mit 11 Sitzungen des Marktgemeinderates, 4 Sitzungen des Bauausschusses und 1 Sitzung des Finanzausschusses.
Der Gesamthaushalt für 2019 wurde mit über 18 Millionen prognostiziert. Am Montag lade ich wieder alle zur öffentlichen Sitzung des Marktrates ein. Es geht um dann u.a. um den Haushalt und viele interessante andere Projekte.
Trotz der vielen Sitzungen ist für mich die Umsetzung vieler Beschlüsse immer noch zu langsam, obwohl ich dem Gremium jetzt doch schon viele Jahre angehöre fehlt mir immer noch die Geduld bist zur Umsetzung der Projekte ...
So kann ich unseren HELMUT SCHMIDT nur beipflichten als er sagte
"Das Schneckentempo ist das normale Tempo jeder Demokratie."
Hoffen wir auf Beschleunigung unserer Projekte!
Danke für Eure Aufmerksamkeit und Glück auf für die demnächst anstehende Kommunalwahl.
20.03.2019 in Bildung von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Söder bricht sein Wort: CSU und FW haben nicht vor, Lehrerinnen und Lehrer zu entfristen
Bildungsexpertin Dr. Simone Strohmayr: Wer jahrelang im Klassenzimmer steht, hat sich bewährt und verdient eine Entfristung
Die Fraktionen von CSU und FW haben im Ausschuss für Belange des Öffentlichen Dienstes einen SPD-Antrag zur Entfristung von Lehrerinnen und Lehrern abgelehnt - obwohl Ministerpräsident Söder noch im Wahlkampf im vergangenen Jahr versprochen hatte, der Unsitte der sachgrundlosen Befristungen ein Ende zu setzen. Die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Dr. Simone Strohmayr ist entsetzt: "Wer jahrelang im Klassenzimmer steht, hat sich schon bewährt und somit ein Recht auf eine Festanstellung. Aus diesem Grund haben wir die Regierungsfraktionen im Ausschuss aufgefordert, jetzt zu liefern", erklärt Strohmayr. "Dass der Ministerpräsident im Wahlkampf verspricht, dem befristetem Lehrpersonal endlich Sicherheit zu geben und sich jetzt aber plötzlich weigert, Taten folgen zu lassen, ist eine Unverschämtheit."
Strohmayr hat auch im Anschluss an die Aussage des Ministerpräsidenten eine Petition gestartet, in der sie die Entfristung fordert. "Über 1700 Menschen sind wie wir der Meinung, dass die Lehrerinnen und Lehrer unserer Kinder nicht weiter mit befristeten Verträgen abgespeist werden sollen", betont die Bildungsexpertin. "Doch CSU und FW ist das alles egal - offenbar scheren sie sich nicht um Versprechen. Darüber hinaus sind sie nicht einmal bereit, uns aktuelle Zahlen zur Situation der Lehrerinnen und Lehrer zu liefern."
