16.07.2019 in Kreisvorstand von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Kreisvorstand fordert: „Die Grundrente muss kommen“

 
Die neue SPD-Kreisvorsitzende Brigitte Scharf

Konstituierende Sitzung des neuen Kreisvorstands in Fuchsmühl

Die im Mai neu gewählte SPD-Kreisvorstandschaft traf sich zur konstituierenden Sitzung in Fuchsmühl. Auf der Tagesordnung standen zahlreiche formelle Festsetzungen und Beschlussfassungen. Die neue Kreisvorsitzende Brigitte Scharf begrüßte in ihrer gewohnt launigen Art die fast vollzählig erschienene neue Kreisvorstandschaft. Neue Gesichter in der Runde erhielten die Gelegenheit zu einer kurzen persönlichen Vorstellung.
Zunächst hielten die Genossen in einer kurzen Analyse eine Rückschau auf das Ergebnis der Europawahl. Es sei erschreckend wie die SPD in Bund, Land und auch im Landkreis abgeschnitten habe. Mit einem Ergebnis von 9,3 % in Bayern und 9,74 % im Landkreis Tirschenreuth könne man keinesfalls zufrieden sein. Scharf verwies auf die Hochburgen der Landkreis-SPD in Fuchsmühl mit 20,3 %, in Reuth mit 18,2 % und in Krummennaab mit 15,4 % und stellte aber auch das Ergebnis der AfD in den Gemeinden Kulmain und Friedenfels zur Diskussion. Zum Rücktritt der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles bemerkte sie, „ob dies nötig gewesen sei!“

22.06.2019 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Falkenberg: SPD-Kreistagsfraktion besichtigt Burg

 
Die SPD-Kreistagsfraktion mit BGM Herbert Bauer (2. von rechts) und SPD-Fraktionssprecher Rainer Fischer (rechts)

Auf Vermittlung von SPD-Fraktionssprecher Rainer Fischer gab Bürgermeister und Burgherr Herbert Bauer den verblüfften Mitgliedern der SPD-Kreistagsfraktion eine Führung durch die renovierte Burg und den Museumsbereich.

Kenntnis- und detailreich wusste Bauer allerhand Anekdoten aus der spannenden Zeit vom Ankauf bis zur Sanierung der Burg Falkenberg zu erzählen. Er berichtete von knapp 9 Millionen Euro, die inzwischen investiert wurden. Zahlreiche Zuschüsse aus verschiedenen Töpfen waren zwar hilfreich und dringend notwendig, ein Eigenanteil von rund 1,3 Millionen für die kleine Marktgemeinde sei aber schon ein schwer zu verdauender Brocken, so Bauer.

22.06.2019 in Presse von SPD KV Tirschenreuth

Wie geht´s weiter mit der Großen Koalition

 

Oberpfalz Medien hatte vor kurzem neben Kreisvorsitzender Brigitte Scharf auch unseren Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Rainer Fischer und Krummennaabs Bürgermeister Uli Roth zu ihrer Meinung zur Situation der SPD gefragt.

Der Beitrag im Onetz https://www.onetz.de/oberpfalz/tirschenreuth/spd-fehlen-emotion-schwung-id2749548.html

17.06.2019 in Kommunalpolitik

Marktratsitzung Juni 2019

 

 

Tagesordnung:

Wir kritisierten die Größe der Sitzungsinhalte in den letzten Sitzungen, wo auch viele Bauthemen enthalten sind, die im Bauausschuss gesondert behandelt gehören. Zumal in diesem Jahr nur 1 Bauausschusssitzung abgehalten wurde. 

 

1.5 Informationen von der IKOM Stiftland

Museumsprojekt:

Nachdem eine Vielzahl von Veranstaltungen an die IKOM Stiftland gemeldet ist, regten wir an, einen Digitalen Kalender zu erstellen damit man diese Termine direkt in den digitalen Kalender importieren kann.

 

1.7 Umbau Sitzungssaal

Wir entschieden uns für die gerundete Form - weitere Entwürfe folgen jetzt in gerundeter Form. 

 

2. Kläranlage Verbesserungsbeitrag

Die SPD Fraktion ist aus sozialen und umweltfreundlichen Aspekten mit der 80/20 % Lösung einverstanden. Ebenso mit der Drei-Jahres-Aufteilung von 40/40/20.

So kommt man der Bevölkerung mit dem 100% Lösungswunsch etwas entgegen sowie den sozial Schwächeren. Zugleich wird noch das Umweltbewusstsein damit gestärkt.

Daraus ergibt sich auch noch der Vorteil, dass die Gebührenerhöhung für das Abwasser erst in 3 Jahren erfolgt und die jetzigen Gebühren stabil bleiben.

 

3. Bebauungsplan Kapellenweg

Wir monierten, dass kein Plan der Sitzung beigelegt wurde und wir erst im Sitzungsverlauf mit dem neuen Bebauungsplan vertraut gemacht wurden. Nachdem es sich um ein besonderes innerörtliches Baugebiet handelt, wäre eine Vorabinfo für die Fraktionen schon sinnvoll gewesen.

 

4. Anfrage nach Freiflächenphotovoltaikanlagen

Nachdem wir mit dem Speicher Liebenstein, den vielen Biogasanlagen und auch unseren Solardächern bereits viel Ökostrom, lt. verschiedenen Statistiken weit über 100 % vom Eigenbedarf erzeugen, und für unserer Landwirtschaft auch schon Fläche für die Biogasanlagenproduktion wegfallen, entschieden wir uns die restlichen Flächen für den Anbau von Lebensmitteln und Futter zu schützen und die Landwirtschaft nicht noch weiter im Anbau einzuschränken. 

 

5. Verschiedenens

Anfragen 3. Bürgermeisterin Susi Bittner:

Wie weit ist das Baugebiet Wildenau, der Start erfolgte zeitgleich mit dem Plößberger Baugebiet? Das Plößberger Baugebiet wurde vorgezogen, weil sich für ein Projekt entschieden werden musste. Wildenau ist aber nicht weit zurück.

Aufbringen eines Piktogramms Tempo 30 bei der Auffahrt Frühlingsstraße. Zuerst erfolgt eine Messung mit unserem Geschwindigkeitsmessgerät um zu sehen wie sich der Verkehr verhält.

Wann erfolgt die Kanalbefahrung Wildenau, vorallem in der Pfarrer-Wißmath-Straße - Am Bühl, damit diese Straße endlich saniert und der Hang neu befestigt werden kann? Auftrag ist vergeben, wird nachgefragt.

Wann erfolgt die Information des Unternehmergesprächs an die Markträte. Ob per Protokoll oder in einer der nächsten Sitzungen? Erfolgt demnächst.

Anfrage über die Idee von eingenständigen solarbetriebenen Fussgängerlampen zum Fußballplatz und Campingplatz? Es wird nochmal ein Gespräch mit der EON gesucht. Zugleich werde ich die Solaridee eigenständig weiterverfolgen. 

Wildenau, 04.06.2019

       Susanne Bittner

3. Bürgermeisterin und

SPD Fraktionssprecherin

 

 

 

 

18.05.2019 in Kreisvorstand von SPD KV Tirschenreuth

Danke für lange Zusammenarbeit

 

Der scheidende Kreisvorsitzende Rainer Fischer nutze die Kreiskonferenz in Pechbrunn, um sich bei Gisela Birner für die vielen gemeinsamen Jahre hervorragender Zusammenarbeit zu bedanken. Nach 48 Jahren Tätigkeit bei der SPD ist sie Ende März in den wohlverdienten Ruhestand gegangen.

Birner leitete auch, traditionell wie in den letzten Jahrzehnten, die Kreiskonferenz. "Ein allerletztes Mal, allerdings", sagte sie.

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