SPD Ortsverein Plößberg

 

Herzlich Willkommen auf der Internetseite des SPD Ortsvereins Plößberg!

In Zukunft finden sie hier alles Wissenswerte über die SPD in Plößberg und alle aktuellen Informationen zu Ereignissen und Veranstaltungen

Ihr  1. Vorsitzender

Hans-Dieter Dietl

 

 

15.04.2017 in Ortsverein

Frohe Ostern wünscht Euch der SPD OV Marktgemeinde Plößberg

 

gemeinsam mit ihren Vorständen Hans-Dieter Dietl und Jörn Schedl sowie Juso-Vorsitzender Raphael Bittner. Den Markträten Rainer Böckl, Karl Löw, Jürgen Kraus und der 3. Bürgermeisterin Susi Bittner.

14.04.2017 in Kommunalpolitik

Bericht von 3. Bürgermeisterin Susi Bittner über die Gemeindepolitik in der Jahreshauptversammlung 2017

 

Verehrte Genossinen und Genossen,

Lieber Ehrenbürger Roland, lieber Uli,

liebe Kollegen des Marktrates,

gerne werfe ich einen Blick auf das letzte Jahr der Marktgemeindepolitik zurück.

 

Ein Jahr der Konzepte....

Drei neue Konzepte werden uns viele neue Fördergelder einbringen:

ILEK – ISEK – KIP ich werde euch diese im Einzelnen vorstellen.

Über die IKOM wird ein Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) erarbeitet. Der „IKOM Stiftland“ gehören zehn Kommunen mit fast 37000 Einwohner an. Bürgermeister von Mitterteich, Roland Grillmeier leitet die IKOM.

Dieses ILEK-Konzept soll die Grundlage der Zusammenarbeit sein. Es besteht aus einem Leitbild, das die mittel- und langfristige Zielsetzung beschreibt, über verschiedenen Maßnahmen und Projekten, die im Stiftland in den kommenden fünfzehn Jahren umgesetzt werden. Im Moment geht es da um ein

gemeinsames Beschilderungsprogramm,

das große interkommunale Gewerbegebiet Wiesau,

die Klärschlammbeseitigung usw.

es ist noch sehr grob umschrieben, nähere Einzelheiten folgen.

14.04.2017 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins der Marktgemeinde Plößberg mit Neuwahlen am 08.04.2017

 
Neu gewählte Vorstandschaft - Neuzugang - Raphael Bittner

SPD-Ortsvorsitzender Hans-Dieter Dietl berichtete, dass 17 Frauen und 52 Männer zu den Plößberger Sozialdemokraten gehören. 

Im Rückblick erinnerte Dietl an die zahlreichen Aktionen, darunter die Durchführung des "Entenrennens" beim Ferienprogramm. Dietls Dank galt besonders den Markträten, die sich sehr für die Bevölkerung einsetzten. Zu den großen Aufgaben des Ortsverbandes gehöre es, junge Mitglieder zu gewinnen und in die Arbeit mit einbinden. Der Vorsitzende hoffte, dass der Schulz-Effekt auch in Plößberg einsetze. Ein erster Anfang ist gemacht, denn mit Raphael Bittner wurde der neue Juso-Vorsitzende vorgestellt.

01.04.2017 in Allgemein

SPD Plößberg besichtigt Kartonagenwerk

 

Die SPD Plößberg lädt alle Mitglider und interessierten Mitbürger am Dienstag den 25.April      18 Uhr zu einer Firmenbesichtigung ins Kartonagenwerk Liebenstein ein.

Treffen am Parkplatz Kartonagenwerk in Liebenstein. Voranmeldung bis 10. April bei Hans-Dieter Dietl Tel. 01702964390 oder Rainer Böckl Tel 09636/91917

27.03.2017 in Allgemein

Rede zur Haushaltssitzung Marktgemeinde Plößberg

 
Susi Bittner

Die Rede zur Haushaltssitzung von unsere 3. Bürgermeisterin und Fraktionssprecherin Susi Bittner
 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

gemäß TOP 2 steht heute die Beratung und Verabschiedung des Gemeindehaushalts für das Jahr 2017 an.

Das umfangreiche Zahlenwerk wurde durch den Finanzausschuss bereits am 13.03.2017 beraten und einstimmig zur Annahme empfohlen.

Die Finanzsituation hat sich, im Verhältnis zu den vergangenen Jahren, trotz  Stabilisierungshilfe verschlechtert.

Konnte man in den Vorjahren noch von Rücklagenaufbau und Schuldenabbau sprechen, so hat sich die Situation um 180° gedreht und wir sprechen über Rücklagenabbau und Schuldenaufbau in Form von Kreditaufnahmen, bei der nun ein Schuldenstand von über 5,3 Millionen € erreicht wurde. Leider sind wir hier noch nicht am Ende angekommen. Die pro Kopfverschuldung stieg bereits Ende 2016 auf über 1.600 €, Tendenz weiter steigend.

Es ist ja nicht so, dass diese Entwicklung vollkommen überraschend gekommen ist, vielmehr ist es das Resultat aus unserem umfangreichen Baumaßnahmen im Bereich Schule, Kita und Krippe.

Trotz erfreulicher Stabilisierungshilfe müssen wir den Rotstift weiter zu Hand nehmen und das stimmt mich besonders traurig, weil wichtige Anliegen unserer Bürgerinnen und Bürger unerbittlich gestrichen werden müssen.

Für Gefälligkeitsentscheidungen, wie bei den Investitionszuschüssen Burg Liebenstein, immerhin seit 2008, 16.000 € ist kein Platz, kein Geld, und was uns betrifft auch kein Verständnis da.

Die umfangreichen Baumaßnahmen, wie Ortsumgehung, Stauseebrücke mit den angrenzenden Straßen, Breitbandausbau und unser Umbau zum Barierrefreien Rathaus die derzeit laufen bzw. unmittelbar bevorstehen, haben einen Stellenwert der sich nicht wegdiskutieren lässt und daher müssen diese auch durchgeführt und zu einem guten Ende gebracht werden.

Allein diese Maßnahmen belasten den Haushalt über seine finanziellen Möglichkeiten hinaus und lassen keinen Platz mehr für zusätzliche wichtigen Aufgaben, wie u.a.  neue erschlossenen Baugebiete in allen Ortschaften, oder die Neuauflage zur Förderungen junger Familien!

Die Mahnung der SPD Fraktion an den Marktrat heißt daher, sich strickt an den Vorgaben des Haushaltsplans zu orientieren um die folgenden schweren Jahre gut zu überstehen, weitreichende Beschlüsse mit Ihren finanziellen Folgen für die Marktgemeinde gründlich zu überdenken und auch unpopuläre Entscheidungen mitzutragen.

Die Zukunft ist in Bewegung, hoffen wir das sich die Steuereinnahmen weiterhin so   stabil zeigen, und dass nicht nur für uns, sondern auch für die ganze Wirtschaft.

Was uns bleibt ist

Reagieren auf die finanzielle Entwicklung der Marktgemeinde

Versuchen weiterhin in den Genuss der Stabilisierungshilfe zu kommen!

Was leider eine andere als altbewährte Haushaltsführung, mit hohen Risiko, voraussetzt.

Finanzmittel konsequent und zielorientiert einsetzen

Realistische Zielsetzungen verfolgen

Gefälligkeitsentscheidungen vermeiden

Erstellte Konzepte weiterbringen

In der Hoffnung auf eine wirtschaftliche Erholung trotz aller Unsicherheiten, die ein Haushaltsplan in sich birgt, stimmt die SPD Fraktion dem Haushaltsplan 2017 mit allen Anlagen zu.

Bleibt mir zum Schluss noch der Dank an den Kämmerer, Herr Hubert Götz, für seinen übersichtlichen und informativen Vorbericht zum Haushalt. Ebenso danke ich der Verwaltung, die mit der Aufstellung des Haushaltszahlenwerks beschäftigt war und nicht zuletzt dem 1.und 2. Bürgermeister sowie dem Finanzausschuss für die konstruktive und einvernehmliche Vorberatungen und Weichenstellung für den  Haushaltsplan 2017.
 

Plößberg, den 27.03.2017

      Susanne Bittner
3. Bürgermeisterin und
Fraktionssprecherin der SPD

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