SPD Ortsverein Plößberg

 

Herzlich Willkommen auf der Internetseite des SPD Ortsvereins Plößberg!

In Zukunft finden sie hier alles Wissenswerte über die SPD in Plößberg und alle aktuellen Informationen zu Ereignissen und Veranstaltungen

Ihr  1. Vorsitzender

Hans-Dieter Dietl

 

 
 

Aktuelles aus der Gemeindepolitik 13.07.2016 | Ortsverein


Susi Bittner, 3. Bürgermeisterin und Fraktionssprecherin der SPD im Marktrat, berichtete aus dem Marktrat in der Versammlung des SPD Ortsvereines.

Info über die Gemeindepolitik


Liebe Kollegen des Marktrates und der Vorstandschaft,
lieber Ehrenbürger Roland, verehrte Genossinnen und Genossen,
gerne werfe ich einen kleinen Blick zurück auf die letzte Zeit der Marktgemeinde
Politik. 

Zuerst einmal die aktuelle Marktratssitzung:
Ein Bürger hatte sich an den Petitionsausschuss des Bay. Landtages gewandt und
gebeten,   die   bisher   gefassten   Beschlüsse   und   durchgeführten   Maßnahmen   auf
Rechtmäßigkeit   zu   überprüfen,   auch   um     die   technische   und   wirtschaftlichste
Optimallösung zu erreichen sowie die weitere Verlängerung der wasserrechtlichen
Erlaubnis vom LRA Tir bis 2018 auf Rechtmäßigkeit geprüft werde.

Veröffentlicht am 13.07.2016

 

SPD Fraktion News 13.07.2016 | Ratsfraktion


Am Freitag (08.07.16) informierte sich Susi Bittner, 3. Bürgermeisterin und Markträtin, über die kommunale Daseinsversorgung.

Äußerst interessant ist, dass Bayern seinen Kommunen nur einen Anteil von 12,75 Prozent am Steueraufkommen überlässt. Bayern hat damit die niedrigste Quote aller Bundesländer – im Nachbarbundesland Baden-Württemberg liegt diese bei 23 Prozent.
Nirgendwo in Deutschland wird so sehr in die Kommunale Selbstverwaltung eingegriffen, fast schon monarchistisch, wie in Bayern!

Näheres können Sie hier nachlesen:

https://www.annettekarl.de/index.php?nr=68048

http://www.onetz.de/weiden-in-der-oberpfalz/politik/spd-plaediert-fuer-kommunale-daseinsvorsorge-kommune-in-der-pflicht-d1682386.html

https://www.otv.de/mediathek/kategorie/aktuelles/die-nachrichten/page/2/video/sicherung-der-kommunalen-daseinsvorsorge/

Veröffentlicht am 13.07.2016

 

Jahresversammlung der Plößberger SPD - Sachliche und faire Diskussion 14.04.2016 | Ortsverein


Die Sozialdemokraten sehen sich als "aktivste Fraktion" im Gemeinderat. Dieser Eindruck würde so aber nicht in die Öffentlichkeit transportiert.

In der Jahresversammlung der Sozialdemokraten berichtete Jürgen Kraus für die SPD-Marktratsfraktion, dass trotz mancher verschiedener Ansichten im Gemeinderat stets sachlich und fair miteinander diskutiert werde, ja es herrsche ein freundliches Miteinander. Allerdings würden die Beiträge von SPD oder Freien Wählern in der Berichterstattung kaum genannt. Dabei sei gerade die SPD-Fraktion die aktivste Fraktion in der Gemeinde, beurteilte Kraus.

Veröffentlicht am 14.04.2016

 

Die Mitglieder der drei Kreistagsfraktionen auf dem Waldstein SPD-Gipfeltreffen auf dem Waldstein - Kreistagsfraktionen vertiefen Zusammenarbeit 29.06.2016 | Kreistagsfraktion


Zum ersten Mal trafen sich die drei SPD-Kreistagsfraktionen aus den Landkreisen Hof, Wunsiedel und Tirschenreuth zum gemeinsamen Gesprächen in der Gipfelwirtschaft des Waldsteins.

Im Mittelpunkt des Meinungs- und Erfahrungsaustauschs standen kommunale Fragen, die von den Kommunalpolitikern der Region Hochfranken und der nördlichen Oberpfalz als besonders wichtig für eine erfolgreiche Zukunft des gemeinsamen Wirtschafts- und Handlungsraumes erachtet werden.

Veröffentlicht von SPD KV Tirschenreuth am 29.06.2016

 

MdB Uli Grötsch: SPD setzt sich durch - Jubel in der Bundestagsfraktion über Frackingverbot 23.06.2016 | Umwelt


„Mit diesem Gesetz sorgen wir dafür, dass Fracking in Deutschland unbefristet verboten wird. Im Weidener Becken und überall in Deutschland. Ich freue mich, dass wir uns mit unserer Forderung nach einem klaren Frackingverbot durchsetzen konnten“, zeigt sich SPD-Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch aus Weiden zufrieden.

Bereits am Freitag wird der Deutsche Bundestag das Gesetz nach monatelangem Gezerre zwischen den Koalitionsfraktionen verabschieden. „Am Dienstag brach in der Fraktion Jubel aus, als Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann die Einigung verkündete“, berichtet Grötsch.

Nachdem sich Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks bereits im Juni 2014 auf Eckpunkte für ein Frackingsverbotsgesetz verständigt hatten, war eine Verabschiedung im Bundestag am Widerstand der CDU/CSU-Fraktion gescheitert.

Mit diesem Gesetz habe der Schutz von Boden und Trinkwasser absoluten Vorrang vor den Interessen einzelner Energiekonzerne, so Grötsch. Die Forderung der Unionsfraktion nach einer Expertenkommission, die über den Einsatz von Fracking entscheiden hätte sollen, wurde dadurch eine klare Absage erteilt. Ob Fracking zu Forschungszwecken in einzelnen Bundesländern erlaubt werden solle, müssten nun die Bundesländer in eigener Zuständigkeit klären. „Auch das ist ein Erfolg der SPD-Minister“, erklärt Grötsch stolz.

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 23.06.2016

 

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