SPD Ortsverein Plößberg

 

Herzlich Willkommen auf der Internetseite des SPD Ortsvereins Plößberg!

In Zukunft finden sie hier alles Wissenswerte über die SPD in Plößberg und alle aktuellen Informationen zu Ereignissen und Veranstaltungen

Ihr  1. Vorsitzender

Hans-Dieter Dietl

 

 
 

Susi Bittner Rede zur Haushaltssitzung Marktgemeinde Plößberg 27.03.2017 | Allgemein


Die Rede zur Haushaltssitzung von unsere 3. Bürgermeisterin und Fraktionssprecherin Susi Bittner
 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

gemäß TOP 2 steht heute die Beratung und Verabschiedung des Gemeindehaushalts für das Jahr 2017 an.

Das umfangreiche Zahlenwerk wurde durch den Finanzausschuss bereits am 13.03.2017 beraten und einstimmig zur Annahme empfohlen.

Die Finanzsituation hat sich, im Verhältnis zu den vergangenen Jahren, trotz  Stabilisierungshilfe verschlechtert.

Konnte man in den Vorjahren noch von Rücklagenaufbau und Schuldenabbau sprechen, so hat sich die Situation um 180° gedreht und wir sprechen über Rücklagenabbau und Schuldenaufbau in Form von Kreditaufnahmen, bei der nun ein Schuldenstand von über 5,3 Millionen € erreicht wurde. Leider sind wir hier noch nicht am Ende angekommen. Die pro Kopfverschuldung stieg bereits Ende 2016 auf über 1.600 €, Tendenz weiter steigend.

Es ist ja nicht so, dass diese Entwicklung vollkommen überraschend gekommen ist, vielmehr ist es das Resultat aus unserem umfangreichen Baumaßnahmen im Bereich Schule, Kita und Krippe.

Trotz erfreulicher Stabilisierungshilfe müssen wir den Rotstift weiter zu Hand nehmen und das stimmt mich besonders traurig, weil wichtige Anliegen unserer Bürgerinnen und Bürger unerbittlich gestrichen werden müssen.

Für Gefälligkeitsentscheidungen, wie bei den Investitionszuschüssen Burg Liebenstein, immerhin seit 2008, 16.000 € ist kein Platz, kein Geld, und was uns betrifft auch kein Verständnis da.

Die umfangreichen Baumaßnahmen, wie Ortsumgehung, Stauseebrücke mit den angrenzenden Straßen, Breitbandausbau und unser Umbau zum Barierrefreien Rathaus die derzeit laufen bzw. unmittelbar bevorstehen, haben einen Stellenwert der sich nicht wegdiskutieren lässt und daher müssen diese auch durchgeführt und zu einem guten Ende gebracht werden.

Allein diese Maßnahmen belasten den Haushalt über seine finanziellen Möglichkeiten hinaus und lassen keinen Platz mehr für zusätzliche wichtigen Aufgaben, wie u.a.  neue erschlossenen Baugebiete in allen Ortschaften, oder die Neuauflage zur Förderungen junger Familien!

Die Mahnung der SPD Fraktion an den Marktrat heißt daher, sich strickt an den Vorgaben des Haushaltsplans zu orientieren um die folgenden schweren Jahre gut zu überstehen, weitreichende Beschlüsse mit Ihren finanziellen Folgen für die Marktgemeinde gründlich zu überdenken und auch unpopuläre Entscheidungen mitzutragen.

Die Zukunft ist in Bewegung, hoffen wir das sich die Steuereinnahmen weiterhin so   stabil zeigen, und dass nicht nur für uns, sondern auch für die ganze Wirtschaft.

Was uns bleibt ist

Reagieren auf die finanzielle Entwicklung der Marktgemeinde

Versuchen weiterhin in den Genuss der Stabilisierungshilfe zu kommen!

Was leider eine andere als altbewährte Haushaltsführung, mit hohen Risiko, voraussetzt.

Finanzmittel konsequent und zielorientiert einsetzen

Realistische Zielsetzungen verfolgen

Gefälligkeitsentscheidungen vermeiden

Erstellte Konzepte weiterbringen

In der Hoffnung auf eine wirtschaftliche Erholung trotz aller Unsicherheiten, die ein Haushaltsplan in sich birgt, stimmt die SPD Fraktion dem Haushaltsplan 2017 mit allen Anlagen zu.

Bleibt mir zum Schluss noch der Dank an den Kämmerer, Herr Hubert Götz, für seinen übersichtlichen und informativen Vorbericht zum Haushalt. Ebenso danke ich der Verwaltung, die mit der Aufstellung des Haushaltszahlenwerks beschäftigt war und nicht zuletzt dem 1.und 2. Bürgermeister sowie dem Finanzausschuss für die konstruktive und einvernehmliche Vorberatungen und Weichenstellung für den  Haushaltsplan 2017.
 

Plößberg, den 27.03.2017

      Susanne Bittner
3. Bürgermeisterin und
Fraktionssprecherin der SPD

Veröffentlicht am 27.03.2017

 

Besuch der Veranstaltung Arbeitswelt 4.0 mit Andrea Nahles und Uli Grötsch 18.02.2017 | Ortsverein


 

Am 06.02.2017 machte sich ein beachtlicher Teil unserer Vorstandschaft auf den Weg und besuchte die Veranstaltung Arbeitswelt 4.0 mit Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles und MdB Uli Grötsch. Der Weg hat sich gelohnt, eine überaus sympathische Ministerin die frei heraus ihre Vision und Sichtweise bezüglich der Arbeitswelt 4.0 vorstellte. Auch bei den anschließenden Fragen konnte Sie immer Rede und Antwort stehen. Gerne wieder, Andrea.

Bei den nachfolgenden Links kann man die Videos nochmal in der OTV Mediathek aufrufen:

https://www.otv.de/mediathek/video/100-sekunden-vom-06-02-2017/

https://www.otv.de/mediathek/video/arbeitswelt-4-0/

Bilder: OTV 

Veröffentlicht am 18.02.2017

 

Susi Bittner, 3 Bürgermeisterin und Fraktionssprecherin der SPD Fraktion im Markt Plößberg Neues aus der Marktgemeindepolitik 17.02.2017 | Allgemein


Erweiterte Information zur Berichterstattung - Marktratsitzung 06.02.2017 

Reaktion von Susi Bittner, 3. Bürgermeisterin des Marktes Plößberg zu 

Top 2 Gewerbesteuer 

Bittner: "Jahrelang lehnte die SPD Fraktion grundsätzlich den Haushalt ab, um auf die sozial ungerechte und überdimensionierte Erhöhung der Grundsteuer hinzuweisen. Die Forderung nach Reduzierung stand sogar auf unserem Wahlprogramm 2008.

Heute lesen wir es schwarz auf weiss, das diese im landesweiten Durchschnitt nur 335 bzw.333 v.H. beträgt und unser eigener Hebesatz der Grundsteuer schon lange auf 350 v.H. ohne Anhebung der Gewerbesteuer erhöht wurde. Unser damaliger Antrag wurde durch den Mehrheitsfraktionsbeschluss abgelehnt.

Grundsätzlich wurde immer nur vom kleinen Mann genommen. Seit Jahren beantragen wir in jedem Haushalt die Erhöhung der Gewerbesteuer im gleichen Umfang. Auch hier wurden unsere Anträge regelmässig abgelehnt. Umso mehr sehen wir uns darin bestätigt, dass nun endlich durch die Zuteilung von Stabilisierungshilfe unsere seit Jahren geforderte Erhöhung der Gewerbesteuer zum minimalsten Wert realisiert wird.

Die Beschlussempfehlung von 330 v.H. stimmt die SPD Fraktion zu und zugleich hoffen wir darauf, dass in den kommenden Jahren noch die gerechte Nachbesserung zur Gleichstellung der Grundsteuer notwendig wird, da ja unsere Forderung nach Reduzierung grundsätzlich abgelehnt wird, obwohl die Grundsteuer weit über den landesweiten Durchschnitt angesetzt wurde!"

 

Top 8 Zuwendungen

Bittner: "Auch im Jahr 2016 wurden unsere Schule, Kita und Krippe wieder mit vielen Zuwendungen von Firmen oder Privatpersonen unterstützt. Mit diesen Spenden können immer tolle Projekte zusätzlich zum gemeindlichen Budget umgesetzt werden oder auch der Elternbeirat bei ihren genialen Anschaffungen unterstützt werden. Mit einer Einzelspende wurde auch die Bankerlaktion des Plößberger Vereinskartells unterstützt. Die SPD Fraktion sagt allen Spendern herzlichen Dank."

Link zur Berichterstattung: http://www.ploessberg.de/aktuelles/nachrichtendetails/

Veröffentlicht am 17.02.2017

 

SPD-Kreisvorstand befasste sich bei seiner Klausur mit der großen und kleinen Politik 22.03.2017 | Allgemein


Erwartungsgemäß liegt das Hauptaugenmerk der Sozialdemokraten im Kreis Tirschenreuth auf der Bundestagswahl im September. Bei der Klausurtagung diskutierte der Kreisvorstand aber auch viele andere regionale Themen wie Mitgliederwerbung und Betreuung problematischer Ortsvereine. Einen vorsichtigen Ausblick wagte Kreisvorsitzender Rainer Fischer auch schon auf die Kommunalwahl 2020, wo bei der Kreistagsliste der SPD ein Umbruch bevorstehe.

Fischer erinnerte an einige Firmenvisiten des Kreisvorstands mit dem Besuch des Fahrradherstellers Cube in Waldershof als Höhepunkt, an die gelungene Herbstwanderung ins Waldnaabtal oder an die Besichtigung der Burg Falkenberg. Er kündigte den Besuch der Generalsekretärin Natasha Kohnen beim Jubiläum der Neusorger Genossen am 23. Juli an und er warb für die beiden SPD-Preisschafkopf-Turniere in Krummennaab am 11. März und in Fuchsmühl am 19. März.

Bezirks-Geschäftsführerin Gisela Birner berichtete von der Mitgliederwerbeaktion, bei der es für die fleißigsten Ortsvereine Prämien gibt. Unabhängig davon seien durch den Schulz-Effekt in der Oberpfalz schon 50 neue Mitglieder in die Partei eingetreten. Rainer Fischer bezeichnete die Bundestagswahlen im Herbst als für die SPD existenziell wichtig. „Wir müssen und werden jetzt sechs Monate gemeinsam marschieren und dann erfolgreich sein.“

Veröffentlicht von SPD KV Tirschenreuth am 22.03.2017

 

Vorstellungs-Konferenz am 01.04.2017 in Regensburg 14.03.2017 | Allgemein


Am 01.04. findet in Regensburg die Vorstellungskonferenz für die Oberpfalz mit den Bewerbern für den Vorsitz der BayernSPD statt.

Beginn der Vorstellungskonferenz ist um 10:00 Uhr im Atrium im Park, Im Gewerbepark 90, Regensburg

 

Weitere Informationen zum Mitgliedervotum: https://bayernspd.de/mitgliederbefragung

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 14.03.2017

 

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